„Geheimakte Asyl“ – Reporter enthüllt, wie Deutschland Warnungen vor Terroristen ignorierte – FOCUS

In der Flüchtlingskrise sollen Chefs des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und Politiker Warnungen vor möglichen Terroristen und Kriminellen ignoriert haben. Das legt zumindest ein Buch unter dem Titel „Geheimakte Asyl: Wie die Politik in der Flüchtlingsfrage Deutschlands Sicherheit gefährdet“ nahe.

https://www.focus.de/politik/deutschland/brisantes-buch-geheimakte-asyl-br-reporter-enthuellt-wie-deutschland-terrorwarnungen-ignorierte_id_10389672.html

Werbeanzeigen

#Migration – Laut Schätzungen reist jeder dritte Abgeschobene wieder nach Deutschland ein – WELT

Mitarbeiter der Ausländerbehörden berichten, dass viele abgeschobene Migranten nach Deutschland zurückkehren. Bei den Dublin-Abschiebungen liege die Quote wohl zwischen 30 und 40 Prozent. Das Bundesinnenministerium hält die Zahlen für „nicht unplausibel“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article188920461/Jeder-dritte-Abgeschobene-reist-wieder-nach-Deutschland-ein.html

Richter legen sich bei Abschiebung krimineller Asylanten quer – bis sie morden – unzensuriert.at

Warum musste Manuela K. (16) sterben? Zumindest eine moralische Mitschuld kann der heimischen Richterschaft angerechnet werden, die es offensichtlich nicht für notwendig hält, gefährliche Gewalttäter wie den syrischstämmigen „Flüchtling“ Yazan A. abzuschieben, bevor sie jemanden umbringen. Steckt der obligate „Alt-68er-Geist“ so mancher Richter, abgehobene Realitätsferne, übertriebene „Gutmenschlichkeit“ oder schlichte Schlamperei dahinter?

https://www.unzensuriert.at/content/0028704-Richter-legen-sich-bei-Abschiebung-krimineller-Asylanten-quer-bis-sie-morden

Urteil des Europäischen Gerichtshofs: #Scharia-Gesetze gelten ab sofort auch in Deutschland – anonymousnews.ru

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem Urteil entschieden, dass Kritik am Islam, insbesondere an Mohammed, dem Begründer der Religion, nicht vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sei. Mit dieser beispiellosen Entscheidung hat das in Straßburg ansässige Gericht – dessen Rechtsprechung 47 europäische Länder unterworfen sind und dessen Urteile in allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union rechtsverbindlich sind – im Interesse der „Aufrechterhaltung des religiösen Friedens“ de facto islamische Gesetze gegen Blasphemie in Deutschland legitimiert.

http://www.anonymousnews.ru/2018/12/29/urteil-des-europaeischen-gerichtshofs-scharia-gesetze-gelten-ab-sofort-auch-in-deutschland/

UN-Migrationspakt – „Zustimmen – mit einer ganzen Reihe von Vorbehalten“ – Deutschlandfunk

Rechtsphilosoph Reinhard Merkel stellt die Erfolgsaussichten des UN-Migrationspaktes infrage. Undemokratische Staaten würden sich „einen Teufel um den Pakt scheren, soweit er sie belastet“, sagte Merkel im Dlf. Und von der kleinen Gruppe der echten Rechtsstaaten sei ein gehöriger Teil skeptisch.

https://www.deutschlandfunk.de/un-migrationspakt-zustimmen-mit-einer-ganzen-reihe-von.694.de.html?dram:article_id=435468

#EU-Parlamentspräsident warnt vor neuen Flüchtlingskrisen – Berliner Morgenpost

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat vor neuen Flüchtlingskrisen in Europa gewarnt und zur Einigung auf eine umfassende europäische Asylreform aufgerufen.

https://www.morgenpost.de/politik/article216012163/EU-Parlamentspraesident-warnt-vor-neuen-Fluechtlingskrisen.html