Krankenschwester über die „#Flüchtlingskrise“ in deutschen Krankenhäusern – Oliver Flesch

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Bürgerkriege voraussehbar – FASSADENKRATZER

Bürgerkriege voraussehbar – FASSADENKRATZER
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2018/06/21/buergerkriege-voraussehbar/

Bürgerkriege voraussehbar

hwludwig•21. Juni 2018

„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen,
das gibt Mord und Totschlag.“
                                Helmut Schmidt (SPD) 1981

Die gezielte Massenmigration nach Europa durch UNO, EU und das Merkel-Regime1, die seit 2015 den bereits vorhandenen Anteil kulturfremder und zum großen Teil muslimischer Menschen gewaltig erhöht hat und laufend weiter erhöht, führt unvermeidlich zu jetzt bereits beobachtbaren gesellschaftlichen Folgen, die die betroffenen Länder in den Zerfall und die Chaotisierung treiben müssen.2 Es ist darüber hinaus absehbar, dass in der übergangenen einheimischen Bevölkerung gegen die größtenteils nicht integrierbaren, auch integrierunwilligen und teilweise immer aggressiver werdenden Ausländer, gegen die daraus folgende steigende Kriminalität und die wachsende Verarmung der eigenen Unterschichten zunehmend Aversionen und Aggressionen entstehen, die sich in tätlichen Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen entladen werden.

Auseinandersetzungen der Einheimischen

In der Frage der unbegrenzten und unkontrollierten Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten sind die Deutschen selbst tief gespalten. Noch hält eine Mehrheit unter dem Einfluss des Berliner Parteienkartells und der indoktrinierenden Mainstream-Medien die Aufnahme aus „humanitären Gründen“ für richtig. Ihnen steht eine wachsende Zahl von Kritikern gegenüber, die die globale Planung zur Zerstörung der Nationalstaaten und Auflösung der Völker durch kulturfremde und überwiegend muslimische Immigranten durchschauen, in deren Dienst die eigene Regierung und die meisten „Volksvertreter“ offensichtlich tätig sind. Doch es findet über diese lebensentscheidende Frage keine sachliche Auseinandersetzung statt. Die Kritiker werden medial in aller Breite als Ausländerfeinde, Rassisten, Nationalisten oder Faschisten diffamiert, von den Schlägertrupps der staatlich subventionierten „Antifaschisten“ tätlich angegriffen und an Demonstrationen und Versammlungen gehindert, was – seit Jahren von der Polizei nur mühsam im Zaum gehalten – bereits Bürgerkriegscharakter trägt.

In dieser aggressiven Atmosphäre wird es sicher weiter zu wechselseitigen Radikalisierungen kommen. Auf der einen Seite werden sich die Zuwanderungskritiker immer mehr mit wachsenden Demonstrationen Luft verschaffen und in Teilen zu wirklicher Ausländerfeindlichkeit steigern, was auf der anderen Seite die Befürworter zu einem noch heftigeren Kampf gegen „rechts“, „Intoleranz“, „Nationalismus“ und dergleichen anstachelt. So entsteht zunehmend ein allgemeines Klima des Hasses und des Kampfes der beiden Bevölkerungsgruppen gegeneinander. Dabei wird aufgrund der eskalierenden Probleme die Gruppe der Zuwanderungs-Kritiker ständig zunehmen und ihre Gegner in die Minderheit drängen,
„die aber“, so der Hamburger Philosoph Lars Grünewald, „mit Hilfe der von den Eliten gesteuerten Medien  sich weiterhin als ´Mainstream` und als ´Political Correctness` geltend machen und versuchen wird, die Mehrheit der Bevölkerung ideologisch zu diffamieren und ihr eine im Grunde menschenfeindliche Gesinnung zu unterstellen.

Was die Gegner der Zuwanderungs-Kritiker, die sich solcher Praktiken bedienen, dabei tun, ist, systematisch wesentliche Bestandteile des Grundgesetzes auszuhebeln, nämlich den Artikel 4, der eine absolute Überzeugungsfreiheit jedes Menschen gestattet, den Artikel 5, der in weitestem Umfang die Äußerungsfreiheit jedes einzelnen Menschen garantiert, ferner den Artikel 8, der eine Versammlungsfreiheit gewährleistet für die unterschiedlichsten Bestrebungen, und den Artikel 9 der Vereinigungsfreiheit, der Freiheit, seine Interessen auch gegen andere Interessen durch Zusammenschluss von Menschen zu vertreten.“ 3

Sie werfen den Kritikern Intoleranz gegen Migranten vor, üben jedoch selbst gewaltsame Intoleranz aus und zerstören fundamentale Grundrechte der Demokratie, in die die Migranten angeblich doch integriert werden sollen. So zeigen sie diesen, dass ihre enthusiastischen Begrüßer mit den freiheitlichen Grundwerten selbst nichts am Hut haben und geben ihnen ein Vorbild, wie man sich in Deutschland durchsetzen kann. Und die geduldeten Antifa-Horden demonstrieren ihnen ständig mit Respektlosigkeit, Hass und tätlichen Angriffen nicht nur gegen friedliche Demonstranten, sondern auch gegen die Polizei des Staates praktische Anleitung zum Bürgerkrieg.

Gesamtgesellschaftlich beschreiten sie den Weg zu einer weiteren Variante des Totalitarismus, „ in dem andere Meinungsbekundungen und Aktivitäten als diejenigen, die im Mainstream liegen und der Richtung der Political Correctness, nicht mehr zugelassen und gesamtgesellschaftlich geächtet werden. Das wäre das Entstehen eines neuen Totalitarismus, eines Faschismus der „Gutmenschen“ gewissermaßen. Auf der anderen Seite steht dem aber gegenüber ein Bevölkerungsanteil von zunehmender Größe, der solche Art der Behandlung schlicht nicht hinnehmen wird. Und damit laufen wir auf Verhältnisse eines inneren gesellschaftlichen Krieges zu.“ 4

Dieser gesellschaftliche Krieg wird in einer unheilvollen Mischung aus Kämpfen von Deutschen gegen Deutsche, Migranten gegen Deutsche und Migranten gegen Migranten bestehen. Letzteres ist bereits in den Zusammenstößen zwischen Türken und Kurden und in tätlichen Auseinandersetzungen in Flüchtlingsheimen sichtbar geworden.

Kein wirklicher Integrationsprozess

Das zentrale Problem besteht in einem fehlenden Integrationsprozess für die Zuwanderer in die deutsche Gesellschaft und Kultur derart, dass allmählich eine Identifizierung damit stattfände. Das ist schon durch die großen Massen völlig Kulturfremder, die in kurzer Zeit und ständig weiter ins Land gelassen werden, nicht möglich. Aber dass dies so geschieht, ist eben Ausdruck des Willens der die Deutschen beherrschenden Kreise, dass eine wirkliche Integration, die den Namen verdient, gar nicht stattfinden soll.

Der deutsche Politikwissenschaftler und Nahostexperte syrischer Herkunft Bassam Tibi, 36 Jahre lang Professor an der Uni Göttingen, kritisierte scharf den deutschen Integrationsbegriff. „Ich habe als Berater mit Verwaltungsleuten über Integration geredet und war erstaunt. Mit Integration meinen sie: Registrierung, Alimentierung, häusliche Unterbringung, bestenfalls Sprachkurse. Integration heißt aber, dass man eine Bürgeridentität annimmt. Zu einer Heimat gehört Identität. Wenn dieser Faktor ausgeschlossen wird, bleibt nichts. Da steckt aber das deutsche Problem: Es gibt kein Identitätsangebot.“ 5

Dies ist der Ausgangspunkt für die entstandenen und weiter entstehenden Parallelgesellschaften. Die Ausländer bleiben weitgehend unter sich, im Dunstkreis ihrer eigenen kulturellen, vielfach mittelalterlichen Lebensformen und Gewohnheiten. Insbesondere der Islam, dem die meisten Migranten angehören, hält sie von vorneherein zur Abschließung und zu einer gegnerischen Haltung gegen Christentum und freiheitlich-demokratische Lebensformen an. Daher leben auch, wie Bassam Tibi aus seiner Beobachtung feststellt, 90 % der Muslime in Deutschland praktisch in Parallelgesellschaften. „Die meisten möchten auch gar nicht dazugehören.“ Die anderen 10 % der Muslime sind beruflich und gesellschaftlich deshalb eingegliedert, weil sie dem Islam zwar von Geburt noch angehören, sich aber innerlich davon emanzipiert haben oder überhaupt areligiös geworden sind.

Scharfe Kritik übt Tibi an der Deutschen Islam-Konferenz, die er als eine „Veranstaltung der Unehrlichkeit“ bezeichnete. Sie sei „deutsche Unterwerfung“. Der Staat kapituliere vor dem Islam. Die Deutschen führten einen Dialog mit nur vier Verbänden, die alle „aus dem Ausland finanziert werden und islamistisch und schriftgläubig sind“. Liberale Muslime seien ausgeschlossen worden. Inhaltlich gehe es nicht um eine Integration von Muslimen, um Sicherheit und Zuwanderung, sondern um die Minderheitenrechte des organisierten Islam.5 

Aus den Parallelgesellschaften haben sich bereits und entwickeln sich weiter sogenannte „No-go-Areas“, Stadtteile mit überwiegender Migrantenbevölkerung, die, mitbedingt durch hohe Arbeitslosigkeit, zu Brutstätten von Gewalt, Kriminalität, Drogenhandel und von Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit werden. Es sind quasi rechtsfreie Räume, in denen keine öffentliche Sicherheit mehr besteht, auch nicht mehr gewährleistet werden kann, in die sich die Polizei, wenn überhaupt, nur noch mit einem großen Aufgebot hineinwagt. Aber auch schon die Aufnahme- oder Flüchtlingsheime bilden durch die Beschäftigungslosigkeit, Langeweile und Perspektivlosigkeit der überwiegend jungen, kräftigen Migranten wachsende Stätten der Unruhe, Gewalt und Kriminalität, sowohl teilweise untereinander, als auch und vor allem gegen die deutsche Bevölkerung.

CIA-Studie

Die Perspektive von Bürgerkriegen werden viele sicher noch für weit übertrieben halten. Aber es kommt darauf an, die Dinge nüchtern ins Auge zu fassen. Bereits in seinem 2009 erschienenen Buch „Vorsicht Bürgerkrieg!“ 6 stellte Udo Ulfkotte eine Fülle von belegten Fakten zusammen, die alle auf kommende Bürgerkriege zulaufen. So erwähnte er (S. 129 f.) auch unter anderen Geheimdienst-Studien eine solche des CIA, aus der CIA-Chef Michael Hayden in einer Rede in der Kansas State University einiges publik machte, worüber die Washington Post am 1.5.2008 berichtete. Der CIA-Chef wird mit den Worten zitiert, Europa werde weiterhin ein starkes Anwachsen der moslemischen Bevölkerungsgruppe zu verzeichnen haben, deren Integration die europäischen Staaten vor große Herausforderungen stellen und das Potential für Bürgerkriege und Extremisten deutlich erhöhen würden.

„In dem Bericht wird die »Unregierbarkeit« vieler europäischer Ballungszentren »etwa um das Jahr 2020 herum« prognostiziert. In Deutschland fallen darunter angeblich: Teile des Ruhrgebietes -namentlich erwähnt werden etwa Dortmund und Duisburg -, Teile der Bundeshauptstadt Berlin, das Rhein-Main-Gebiet, Teile Stuttgarts, Stadtteile von Ulm sowie Vororte Hamburgs.
Ähnliche Entwicklungen sieht die CIA für den gleichen Zeitraum in den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Schweden und Italien. Die Studie spricht von »Bürgerkriegen«, die Teile der vorgenannten Länder »unregierbar« machen würden. Hintergrund der Studie sind Migrationsbewegungen und der mangelnde Integrationswille von Teilen der Zuwanderer, die sich rechtsfreie ethnisch weitgehend homogene Räume« erkämpfen und diese gegenüber allen Integrationsversuchen auch mit Waffengewalt verteidigen würden. Die CIA behauptet vor diesem Hintergrund, dass Teile Europas »implodieren« und die Europäische Union in ihrer derzeit bekannten Form wohl auseinander brechen werde.

Die CIA ordnet schwere Jugendunruhen, wie sie sich in den letzten Monaten in französischen Vorstädten, in den Niederlanden, in Dänemark, Großbritannien und Schweden ereignet haben, als »Vorboten« dieser kommenden Bürgerkriege ein. In den kommenden Jahren werde die Kriminalität unbeschäftigter Kinder von Zuwanderern steigen, die steigenden Sozialausgaben der europäischen Staaten würden nicht reichen, um diese Bevölkerungsgruppe dauerhaft ruhig zu stellen.
Die CIA-Studie weist darauf hin, dass schon jetzt in einigen europäischen Staaten bis zu 70 Prozent der inhaftierten Straftäter (beispielsweise in Spanien wie auch in Frankreich) aus dem islamischen Kulturkreis stammen. Europa werde von einem beachtlichen Teil der Migranten als schwach und dem Untergange gewidmet gesehen. Die Gesetze, Werte und Normen würden nicht anerkannt. Damit steige das Unruhepotential für die kommenden Jahre beachtlich.“ 7

Gegenwart

Die Dinge haben sich mit der Massenflut von 2015/16 ja gewaltig weiterentwickelt, wie jeder täglich insbesondere in den alternativen Medien des Internets lesen kann. Auch die No-go-Areas, die bereits 2008 von erfahrenen Polizisten als „tickende Zeitbomben“ bezeichnet wurden8, sind nicht entschärft, sondern haben – um im Bilde zu bleiben – weiteren Explosionsstoff und größere Zünder erhalten. Inzwischen kommt es schon zu Zusammenrottungen moslemischer Jugendbanden außerhalb ihrer Viertel gegen die Polizei wie kürzlich in München, die der davon berichtende Blog „Le Penseur“ „Vorboten des Bürgerkrieges“ nennt.9

Auch rotten sich bereits neu angekommene Migranten in Flüchtlingsheimen gegen die Polizei zusammen, wie es in der Nacht zum 1. Mai in Ellwangen geschah, wo rund 200 Afrikaner drei Streifenwagenbesetzungen der Polizei unter massiver Gewalt dazu zwangen, einen verhafteten Togolesen wieder freizulassen, sich zurückzuziehen und den Schlüssel für die Handschellen herauszugeben.10 „Ellwangen stellt einen Wendepunkt dar: Migranten verbünden sich gegen einen Staat, der sie aufgenommen hat und großzügig versorgt“, notierte das Internet-Magazin „Tichys Einblick“ unter der Überschrift: „Ist das erst der Anfang?“ 11
In einer Dresdener Erstaufnahmeeinrichtung gingen am 17. Mai 2018 wegen des Essens etwa 25 Bewohner auf den Sicherheitsdienst los. Die Security-Mitarbeiter wurden mit Steinen, Betteilen, Stühlen, Tischbeinen und Messern angegriffen. Drei Wachmänner wurden verletzt und mussten ärztlich versorgt werden. Ein Sicherheitsmann kam mit Stichverletzungen ins Krankenhaus.11a

Gleichzeitig wird aus Griechenland berichtet, dass sich vor allem in Athen immer mehr Migranten zusammenrotten oder sich bereits bestehenden Banden anschließen und sich Waffen auf dem Schwarzmarkt besorgen. Der Grund dafür sei, dass viele kaum noch Hoffnung auf eine Ausreise in ein anderes EU-Land haben und keine Chance auf ein besseres Leben in Griechenland sehen. Die Polizei sei mit der sich zuspitzenden Lage völlig überfordert.12

Die Kriminalität der Zugewanderten hat laufend zugenommen. Die Zahl der „Straftaten gegen das Leben“ durch die in den letzten Jahren ca. 1,6 Millionen Zugewanderten hat sich seit 2013 vervierfacht, von 113 auf 447. Die Zugewanderten, die einen Anteil von 2% an der deutschen Bevölkerung ausmachen, stellen jetzt 15% der Mörder und Totschläger, also 7,5 mal mehr als ihrem Anteil entspricht.
Im gleichen Zeitraum hat sich die Zahl der „Straftaten gegen die „sexuelle Selbstbestimmung“ durch Zuwanderer verneunfacht, von 599 auf 5258. Allein gegenüber dem Vorjahr hat die Zahl der Sexualverbrechen durch Zuwanderer 2017 um 54% zugenommen, von 3404 auf 5258  Dabei werden aber nach Expertenschätzung 90 % der Sexualdelikte nicht angezeigt. Bei den erfassten Sexualtätern stellten die Zuwanderer 11,9% der Täter.13 
Laut einer weiteren aktuellen Statistik des Bundeskriminalamts gab es 2017 knapp 40.000 deutsche Opfer von Straftaten durch vermeintlich „Schutzsuchende“ – fast sechsmal mehr als in umgekehrter Konstellation. Das heißt, durchschnittlich werden pro Tag über 100 Bürger Opfer von Verbrechen, die von Zuwanderern begangen werden.13a

Polizei und Justiz sind heillos überfordert. Wegen dramatischen Personalmangels, der sich noch erheblich verstärken wird,14 stauen sich die Ermittlungsverfahren, viele werden wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt, und die Gerichte urteilen vielfach außerordentlich milde mit „Migrantenbonus“ – zum Vergnügen der Migranten, das sich mit Geringschätzung mischt.

Wenig beachtet wird das Gewalt- und Bürgerkriegspotenzial der über die offenen Grenzen einmarschierten islamischen Terroristen, deren genaue  Zahl unbekannt ist. Der Verfassungsschutz rechnete laut Focus bereits 2016 mehr als 43.000 Menschen zur „islamistischen Szene“ in Deutschland, eine Zahl, die in den vergangenen Jahren stetig gewachsen ist – vor allem durch den starken Zulauf bei der Gruppe der Salafisten, einer besonders fundamentalistischen Strömung innerhalb des Islam, der rund 8650 Leute zugerechnet wurden. Etwa 1100 Menschen in Deutschland ordnete man dem „islamistisch-terroristischen“ Spektrum zu, darunter fast 500 sogenannte Gefährder – also Menschen, denen die Polizei grundsätzlich zutraut, dass sie einen Terrorakt begehen könnten. Inzwischen wird die Zahl der Gefährder mit mehr als 720 angegeben.15

Zudem wächst aus den Schulen ein riesiges Gewaltpotential nach. Immer mehr total überforderte Lehrer beklagen „schlimmste soziale Verhältnisse“ und dass vielfach an regulären Unterricht nicht mehr zu denken sei. Insbesondere die meisten muslimischen Familien schotten sich völlig ab. Diese Eltern halten ihre Kinder nicht zum Lernen und zum Respekt vor ihren Lehrern an.16 Mobbing und Gewalt gegen deutsche Schüler17 und sogar psychische und physische Gewalt gegen Lehrer18 nehmen laufend zu.

Was auf uns zukommt, kann in Schweden bereits beobachtet werden. „Schwedens Polizeichef hat schon mehrfach betont, dass die Polizei machtlos sei gegen die Überzahl der in Schweden lebenden gewalttätigen Moslems, und schwedische konservative Politiker haben zugegeben, dass der schwedische Staat nicht mehr Herr im eigenen Land ist. … Der Vorort Rinkeby in Stockholm gilt zusammen mit den Bezirken Husby und Tensta und bestimmten Bereichen Malmös zu den schlimmsten No-Go-Zonen in Schweden. Dort ist inzwischen der Gebrauch von Schusswaffen und Handgranaten alltäglich. Hauptsächlich leben in allen No-Go-Zonen Migranten. Es herrschen Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Armut und Gewalt.“ 19a „Rinkeby ist wie ein Kriegsgebiet. Wenn die Polizei dort arbeitet, tut sie das, wie die bewaffnete Armee es tun würde“, sagte die schwedische Staatsanwältin Lisa Tamm. „Ich habe mir die Frage gestellt, wie haben sie es in Kolumbien geschafft, die FARC Guerilla zu besiegen und in El Salvador, den Krieg zu beenden. Oder in allen anderen Teilen der Welt, in denen sie so große Probleme über viele, viele Jahre hatten. Gibt es da irgendeine Lösung. Man muss über den Tellerrand hinausschauen“.19a

Was bedeuten Bürgerkriegszustände?

Die Zustände in den „No-go-Areas“ und die darüber hinaus sich ausbreitende Radikalisierung und Kriminalisierung haben zur Folge, dass weite Teile des Landes, wie es in der CIA-Studie heißt, „unregierbar“ werden. Das heißt, dass Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte nicht mehr in der Lage sind und – auch aus Überlastungsgründen – immer weniger in der Lage sein werden, alle Straftaten zu verfolgen und zu ahnden. Es entstehen also rechtsfreie Räume, in denen kriminelle Handlungen beliebig und ungestraft möglich sind. Das bedeutet den Verlust der Rechtssicherheit für die in diesen Gebieten lebenden Menschen und praktisch den lokalen Zusammenbruch des Rechtsstaates.

Der Hamburger Philosoph Lars Grünewald malt das wahrscheinliche Szenario wie folgt aus:
„Wo aber der Rechtsstaat zusammengebrochen ist, da wird es zu wahllosen Plünderungen und Ausschreitungen kommen, und es wird sich die gesamte in den vergangenen Jahrzehnten aufgestaute und durch Armut und Perspektivlosigkeit hervorgerufene Aggression vieler der betroffenen Menschen entladen. Die davon betroffenen Bevölkerungsgruppen hatten sich ja bisher darauf verlassen können, dass der Rechtsstaat solche Straftaten verhindert oder, falls sie begangen worden sind, entsprechend ahnden wird. Und der gesamte Gesellschaftsvertrag beruht ja darauf, dass der einzelne Mensch seine Rechte auf Durchsetzung seiner persönlichen Interessen und auf Ahndung des an ihm begangenen Unrechts an den Staat abtritt, indem er sich darauf verlässt, dass der Staat seine Rechte durchsetzen wird.
Wenn der Staat das aber nicht mehr tut, dann fällt die Exekutive an den einzelnen Menschen zurück, er wird sich seiner Haut und seines Besitzes selber erwehren müssen, und dabei wird es zu zahlreichen Fällen von Lynchjustiz, massenhafter Sippenverfolgung und ähnlichen Auseinandersetzungen kommen. Denn die angegriffenen Menschen werden sich nicht wehrlos ausbeuten und abschlachten lassen, sondern sie werden versuchen, sich dagegen so gut und so effizient wie möglich zu wehren. Und dabei wird jedes Differenzierungsvermögen der Betroffenen innerhalb einer solchen Atmosphäre der Aggressivität, eines solchen Bürgerkrieges, verloren gehen. 

Dabei werden sich die bisher existierenden Fronten durchmischen und aufbrechen und als weitgehend irrelevant herausstellen. Denn es kommt dann bei solchem allgemeinen Chaos und solcher allgemeinen Aggressionsentladung nicht mehr darauf an, ob jemand Deutscher oder Ausländer, oder ob er Ausländerfeind oder Ausländerfreund ist. Der gemeinsame Gegner solcher Unruhen, die massenhaft entstehen werden, wird das deutsche Wohlstandsbürgertum und wird der Staat sein. Denn das Wohlstandsbürgertum steht für Reichtum und Staat steht für Ordnung. Und Menschen, die selber in Armut und Chaos gestürzt sind, werden eine starke Tendenz dazu haben, sich an den Exponenten dessen, was ihnen vorenthalten worden ist, zu rächen und die entsprechenden Strukturen zerstören. Wenn die bürgerkriegsartigen Zustände erst erreicht sein werden, dann wird es in gar keiner Weise mehr um ideologische Differenzen und Auseinandersetzungen gehen, sondern um einen schlichten Aufstand der Armen und der unteren Schichten gegen die Reichen und Etablierten.“ 19

Der Staat bereitet sich vor

Natürlich macht sich der Staat Gedanken über diese Entwicklung. Udo Ulfkotte berichtete, dass die deutschen Sicherheitsbehörden genaue Listen über die potenziellen Unruhegebiete führen würden. „Der Autor hat die komplette Liste mit allen Untergliederungen der deutschen Sicherheitsbehörden einsehen dürfen. Es sind explosive Gebiete, auch wenn viele … derzeit noch völlig ruhig … erscheinen mögen. … Im Bundeskanzleramt bezeichnet man die dicken Mappen intern als den ´Atlas der Wut`. In diesen Listen gibt es fettgedruckte Namen. Dort werden ´soziale Unruhen` und wütende Krawalle aus Sicht der Sicherheitsbehörden in absehbarer Zeit für ´wahrscheinlich` gehalten. … Solche Listen gibt es übrigens in jedem europäischen Land.“ 20

Doch man belässt es nicht beim Beobachten. Wie die EU-Kommission und alle EU-Staaten bereitet auch die deutsche Exekutive Polizei- und Bundeswehreinheiten auf innere Unruhen vor. So berichte focus.de: „Bundeswehr und Polizei üben erstmals gemeinsam Abwehr von Terrorangriff“ 21, was natürlich zugleich auch Vorbereitung auf größere innere Unruhen bedeutet.

Die Bundeswehr lässt seit 2012 in Schnöggersburg, einer ehemalige Dorf- und Forststelle in der Colbitz-Letzlinger Heide, eine Übungsstadt für den Stadt- und Häuserkampf errichten (Wikipedia).
„In der Übungsstadt Schnöggersburg bereitet sich die Bundeswehr mit schwerem Geschütz nicht nur auf diverse Auslandseinsätze vor, sondern auch auf Häuserkämpfe und Straßenschlachten im Inneren. Offenbar hält man Bürgerkriegsszenarien nicht für unrealistisch“, berichtete kürzlich RT-Deutsch.22

Auch „die EU rüstet sich gegen innere Unruhen. Im italienischen Vicenza werden paramilitärische Einheiten für Auslandseinsätze ausgebildet. Aber seit der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten ist, dürfen diese Einheiten auch innerhalb der EU eingesetzt werden – und zwar bei «vom Menschen verursachten Katastrophen»,“ meldete der Schweizer Rundfunk. … „Was eine von Menschen verursachte Katastrophe denn sei, haben dann die EU-Außenbeauftragte Cathrine Ashton und die EU-Kommission in einem Papier von 2012 folgendermaßen dargelegt: «Jede Situation, die schädliche Auswirkungen auf Menschen, die Umwelt oder Vermögenswerte hat oder haben kann.» Bekanntlich haben auch Streiks Auswirkungen auf Vermögenswerte.“ 23

Ist es nicht merkwürdig, dass die Regierung nicht alles tut, um die Ursachen für die Konflikte zu beseitigen, also die unkontrollierte Massenmigration zu stoppen, in den Problemzonen aufzuräumen und die Armut an der kapitalistischen Wurzel zu bekämpfen, sondern dass sie beobachtet und die Konflikte sich enzwickeln lässt, um dann mit Gewalt einzugreifen?

Wenn solche Bürgerkriegszustände ausgebrochen sind und die Polizei nicht Herr der Lage werden kann, wird der Einsatz des Militärs erfolgen, und wenn das eigene Militär der einzelnen Staaten nicht ausreicht, das der (US-geführten) Nato. Daraus wird dann vermutlich eine straffe Neuordnung hervorgehen, in der das Risiko zukünftiger Unruhen zwischen den verfeindeten Bevölkerungsgruppen minimiert wird. Dem wird ein starkes Bedürfnis der gebeutelten europäischen Bevölkerung nach Ruhe und Ordnung und nach einem gewissen wirtschaftlichen Wohlstand entgegenkommen.

Totalitäre Neuordnung

Es ist zu erwarten, dass eine versteckt totalitäre Neuordnung errichtet werden wird, die neben Ruhe und Ordnung Brot und Spiele für alle garantiert, damit nicht aufgrund zu großer Langeweile und seelischer Leere wieder neue Unruhen entstehen. Lars Grünewald erwartet:
„Nach einer Phase der Destruktivität und des allgegenwärtigen Chaos wird es weiten Teilen der Bevölkerung leicht plausibel zu machen sein, dass die Gefahr für politische und gesellschaftliche Stabilität einerseits und wirtschaftlichem Wohlstand andererseits im wesentlichen von der Äußerungsfreiheit und der Betätigungsfreiheit der Menschen ausgeht. Man wird also Sorge dafür tragen müssen, dass diese Äußerungs- und Betätigungsfreiheit so weit eingeschränkt wird, dass von ihr keine Bedrohung mehr für die gesellschaftliche Stabilität ausgeht.
Das bedeutet aber die nahezu vollständige Einschränkung des Selbstbestimmungsrechtes des einzelnen Menschen und damit die Abschaffung einer jeglichen, auf Individualismus gegründeten Kultur. Und das ist auch das überragende strategische Ziel der zentralen Kreise der politischen und wirtschaftlichen Steuerungs-Eliten.

In einer weitgehend monopolisierten Wirtschaft wird es dann auch zur Einführung eines Grundeinkommens kommen müssen. Denn wenn eine konkurrenzbasierte Wirtschaft nicht mehr möglich ist, dann muss es eine Zuteilungswirtschaft geben, die durch staatliche Verfügung dafür sorgt, dass die einzelnen Menschen nicht verhungern – mit Ausnahme der politischen Gegner. Denn wenn der Staat erst einmal das wirtschaftliche Instrument zur Grundversorgung der gesamten Bevölkerung in seiner Hand hat, dann wird er es gezielt einsetzen, um seinen Systemgegnern die Lebensgrundlage zu entziehen und sie ebenso gezielt verhungern zu lassen. Und auch eine solche Sanktionierung wird bei weiten Teilen der Bevölkerung auf große Zustimmung stoßen.“ 24

Der erste Schritt, diese voraussehbare Entwicklung zu stoppen und möglichst rückgängig zu machen, kann nur darin bestehen, genügend Bürger davon zu überzeugen, dass die systemtragenden Altparteien im Bundestag keine regierungsfähige Mehrheit mehr erhalten, und nach Möglichkeit bereits vor der nächsten Wahl den Bruch der jetzigen Regierungskoalition und Neuwahlen herbeizuführen.

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1     Vgl. UNO, EU und US-Kreise;  Gelenktes Fliehen
2     Vgl. Der absehbare Zerfall der Gesellschaft
3     https://www.youtube.com/watch?v=HKjM2Tcllng ab min. 3.39
4     wie Anm. 2 ab min. 4.58
5     nzz.ch 5.4.2018
6     Udo Ulfkotte: Vorsicht Bürgerkrieg!, 10. Aufl. Rottenburg 2017
7     Vgl. anonymousnews.ru 21.5.2017
8     Anm. 6, S. 134
9     Siehe lepenseur-lepenseur.blogspot.de
10   Siehe google.de
11   tichyseinblick.de 3.5.2018
11a radiodresden.de 18.5.2018
12   politikstube.com 13.5.2018
13   journalistenwatch.com 11.5.2018 ;
13a wochenblick.at. 6.6.2018
14   welt.de 2.8.2017;
Journalistenwatch.com 17.5.18
15   focus.de 18.8.2016 und augsburger-allgemeine.de 18.12.2017
16   cicero.de 8.3.2018
17   michael-mannheimer.net 15.8.2017
18   focus.de 2.5.2018
19   youtube.com 7.9.2017 ab min. 8.44
19a michael-mannheimer.net 8.12.2017
20   Anm. 6, S. 58
21   focus.de 6.3.2017
22   deutsch.rt.com 4.5.18
23   srf.ch 14.7.2014
24   wie Anm. 19, ab min. 14.08

 

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Gerichtsdokumente enthüllen Monsantos Machenschaften! Monsanto beschert Bayer Sammelklagen wegen Glyphosat! Monsanto verliert ersten Prozess – Tausende folgen! – Monsanto Ordered to Pay $289 Million in World’s First Roundup Cancer Trial – netzfrauen– netzfrauen

Gerichtsdokumente enthüllen Monsantos Machenschaften! Monsanto beschert Bayer Sammelklagen wegen Glyphosat! Monsanto verliert ersten Prozess – Tausende folgen! – Monsanto Ordered to Pay $289 Million in World’s First Roundup Cancer Trial – netzfrauen– netzfrauen
ollar Entschädigung zugesprochen. Als Hausmeister einer Schule hatte er bis zu 30 mal im Jahr Unkrautvernichter der Firma Monsanto versprüht,

Bedeutet das, dass Schulen nur existieren können, wenn deren Fläche jährlich 30 Mal mit Gift eingenebelt wird?

https://netzfrauen.org/2018/08/11/monsanto-2/

Gerichtsdokumente enthüllen Monsantos Machenschaften! Monsanto beschert Bayer Sammelklagen wegen Glyphosat! Monsanto verliert ersten Prozess – Tausende folgen! – Monsanto Ordered to Pay $289 Million in World’s First Roundup Cancer Trial

11. August 2018

Monsanto geht es jetzt richtig an den Kragen! Es ist der erste Prozess gegen Monsanto, der von Bayer übernommen wurde, von schätzungsweise 4000 weiteren Klagen wegen angeblich verschleierter Krebsrisiken seines Unkrautvernichters Roundup mit dem umstrittenen Wirkstoff Glyphosat. Der 46-jährige Familienvater Dewayne Johnson hat Lymphdrüsenkrebs im Endstadium und wirft Monsanto vor, die Risiken seines Unkrautvernichters verschwiegen zu haben. Die Geschworenen-Jury gab ihm recht. Wissenschaftler der Internationalen Agentur für Krebsforschung fanden bereits 2014 heraus, dass zwischen Pestizidbelastung und Blutkrebs – bekannt als Non-Hodgkin-Lymphom – eine starke Verbindung besteht. Es ist nicht das erste Mal. Im Februar 2012 wurde Monsanto vom französischen Landesgericht Lyon des Vergiftens mit Chemikalien schuldig gesprochen. Ein Landwirt hatte geklagt und gewonnen. Da die Verpackung von Lasso keine entsprechenden Warnhinweise über mögliche Gefahren des Giftes aufwies, hatte Monsanto grob fahrlässig gehandelt. Auch im Skandal um PCB, ein weiteres chemisches Produkt aus der Skandalchronik von Bayer-Monsanto müssen Monsanto und seine drei weiteren Unternehmen Pfizer, Solutia, und Pharmacia, Millionen € an PCB-Geschädigte zahlen.  Auch hier klagen weitere Geschädigte und auch sogar Städte.

Monsanto, der von dem Chemieriesen Bayer übernommen wurde, zu einem Schadenersatz von 289 Millionen Dollar (253 Millionen Euro) verurteilt.

Ein Gericht in Kalifornien hat dem Familienvater DeWayne Johnson, der an Krebs im Endstadium leidet, 289 Millionen Dollar Entschädigung zugesprochen. Als Hausmeister einer Schule hatte er bis zu 30 mal im Jahr Unkrautvernichter der Firma Monsanto versprüht, der im Verdacht steht, krebserregend zu sein. Laut seinen Ärzten hat der Familienvater nur noch wenige Monate.

Johnsons Anwälte argumentierten im Laufe eines einmonatigen Prozesses in San Francisco, dass Monsanto jahrelang „gegen die Wissenschaft gekämpft“ habe und gezielt Akademiker ansprach, die sich über mögliche Gesundheitsrisiken des Herbizidprodukts aussprachen. Johnsons Prozess ist der erste von Tausenden, die den Agrochemiekonzern wegen Vorwürfen –   unter der Marke Roundup vertriebene Chemikalie verursacht Krebs –  verklagen.

Dewayne Johnson v. Monsanto Co. — Verdict In. Verdict will be read in Dept 602/604 at 400 McAllister Street at 2:45 p.m.#MonsantoTrial
— SF Superior Court (@SFSuperiorCourt)

23:19 – 10. Aug. 2018

Johnsons Fall ist besonders bedeutsam, weil ein Richter seinem Team erlaubte, wissenschaftliche Argumente zu präsentieren. Der Streit drehte sich um Glyphosat, das weltweit am häufigsten verwendete Herbizid.

Das Urteil erging einen Monat, nachdem ein Bundesrichter entschieden hatte, dass Krebsüberlebende oder Verwandte des Verstorbenen ähnliche Ansprüche in einem anderen Verfahren vorbringen können.

Während des Prozesses brachten die Anwälte des Klägers interne E-Mails von Monsanto-Führungskräften vor, die darlegten, wie das Unternehmen die Warnungen der Experten wiederholt ignorierte und zu „Ghostwrite“-Forschungen beitrug, die zur weltweiten weiteren Verwendung von Roundup führten.  Siehe auch: Neue Klagen gegen Monsanto und Gerichtsdokumente enthüllen Monsantos Machenschaften und Klagen gegen Monsanto! Unsealed Court Docs Reveal Monsanto colluded with EPA to Stifle Cancer Research

Trotz der Vorschläge eines Gremiums von unabhängigen Wissenschaftlern der Agentur oder unzähligen Petitionen aus der Bevölkerung und neuen Studien – die EPA bleibt bei ihrer Entscheidung – „für den Menschen wahrscheinlich nicht karzinogen“.

Obwohl die Gerichtsdokumente, die freigegeben wurden, die allem Anschein nach eine besorgniserregende „konzertierte Aktion“ von Monsanto und EPA offenlegt, die das Ziel hat, unabhängige, unbequeme Krebsforschung der IARC (International Agency for Research on Cancer, eine Behörde der WHO) zu verhindern und / oder in Misskredit zu bringen, sorgte die EPA dafür, dass Glyphosat, der Hauptbestandteil des Unkrautbekämpfungsmittels Roundup, weiterhin weltweit angewendet werden darf.

Im Januar 2018 veröffentlichte die Environmental Protection Agency (EPA ) die überarbeitete EPA-Studie über das krebserregende Potenzial von Glyphosat (dem Hauptbestandteil des Unkrautbekämpfungsmittels Roundup). Niemanden dürfte es überraschen, dass auch die aktuelle Bewertung von Dezember 2017 gegenüber dem Vorjahr relativ unverändert geblieben ist: Glyphosat „für den Menschen wahrscheinlich nicht karzinogen „.

ww.epa.gov

Was BayerMonsanto alles unternimmt, damit genmanipulierte Produkte auch in den Regalen des Verbrauchers kommen, haben wir erst auf dem kürzlich stattgefundenen Codex-Treffen in Berlin gesehen: Es ist nur noch schlimm! Monsanto versucht Genmanipuliertes als „BIO“ auf den Bio-Markt zu bringen! – Monsanto Wants to Disguise Its Genetically Engineered Foods as “Biofortified”

Der Konzern Monsanto sieht sich in den USA mit zahlreichen Klagen wegen angeblicher Krebsrisiken des Totalherbizids Glyphosat (Roundup®) konfrontiert.

Glyphosat ist einer der Verkaufsschlager Monsantos. Monsanto weist die Vorwürfe zurück. Bayer darf sich zu den Verfahren nicht äußern, solange die Auflagen des US-Justiziminsteriums zur Monsanto-Integration nicht erfüllt sind, gemeint ist die Abgabe diverser Agrar-Geschäfte Bayers an die BASF, so der Konzern im Juli 2018.

 Donna Farmer, Monsantos führende Toxikologin, gab in ihrer eidesstattlichen Aussage zu, sie „könne nicht sagen, dass Roundup keinen Krebs erzeugt“, weil „wir [Monsanto] keine Krebsstudien mit Roundup durchgeführt haben“.

Hier ist Farmers entscheidende E-Mail von 2009, die klar in ihrer Aussage ist: „Man kann nicht sagen, dass Roundup keinen Krebs erzeugt. Wir haben keine Krebsforschungsstudien mit ‚Roundup‘ durchgeführt“.

Diese Enthüllungen sind ja schon sehr belastend und sprechen für sich, aber im Folgenden wird es richtig interessant. Anfang 2015, als bekannt wurde, dass die IARC [s. o.] an ihren eigenen Studien zu Roundup arbeitete, setzte Monsanto alles daran, im Vorhinein alle Resultate zu diskreditieren, die sich als ungünstig herausstellen könnten.

Abgesehen davon hätte sich Monsanto, der 60-Milliarden $ schwere Koloss, möglicherweise nicht die 250.000 $ leisten können, die eine rechtmäßige wissenschaftliche Studie durch akkreditierte Wissenschaftler gekostet hätte. Stattdessen entschied der Konzern, die entscheidenden Teile seines Berichts selbst vorzuformulieren, um sie dann von unabhängigen Wissenschaftlern gegenzeichnen zu lassen

„Weniger kostenintensiv und angenehmer könnte es sein, Experten nur für die Bereiche des Disputs, der Epidemiologie und eventuell das MOA [Ministry of Agriculture] (abhängig davon, was das Treffen der IARC ergibt) heranzuziehen. Wir würden dann die Abschnitte Tox & Genetox selbst verfassen …und indem wir das Schreiben selbst übernehmen und sie alles nur redigieren und abzeichnen, könnten wir quasi die Kosten senken“.

Und schließlich, wenn das alles nichts hilft, fordern sie von Washington D.C. eine Gegenleistung für all das ein, was sie über die Jahre bezahlt haben.

Und hier kommt Jess Rowland, Abteilungsdirektor für chemische Sicherheit und Verschmutzungsschutz und Vorsitzender des Krebsprüfungskomitees, ins Spiel. Er versichert, dass er seine Rolle als „Vorsitzender des CARC [Cancer Assessment Review Committee]“ voll ausschöpft, um jegliche potentiell schädliche Forschung zu verhindern …

„Wenn ich das verhindern kann, sollte ich eine Medaille bekommen“.

Mehr Informationen: Neue Klagen gegen Monsanto und Gerichtsdokumente enthüllen Monsantos Machenschaften und Klagen gegen Monsanto! Unsealed Court Docs Reveal Monsanto colluded with EPA to Stifle Cancer Research

Nehmen wir zum Beispiel nur mal den Fall des 60-Milliarden-$-schweren Agro-Chemieriesen Monsanto und seines umstrittenen Unkrautvernichters Roundup. All jenen, die damit nicht vertraut sind, sei gesagt: Roundup Ready ist Monsantos Blockbuster-Unkrautvernichter, dem nachgesagt wird, dass er die Landwirtschaft der USA verwandelt hat, denn der Großteil der landwirtschaftlichen Erzeugnisse wird unter Verwendung genmanipulierter Saaten hergestellt, die resistent gegen die Chemikalie sind. Jahrelang hat Monsanto den Farmern versichert, dass sein unkrauttötendes Erzeugnis absolut sicher im Gebrauch sei. Zum Beweis bewarb Monsanto aufdringlich die Zustimmung der EPA (Environmental Protection Agency = Umweltschutzbehörde).

Im aktuellen Fall handelt es sich um Lymphdrüsenkrebs, das Non-Hodgkin-Lymphom. Bereit 2014 beweist eine Studie,  dass es einen Zusammenhang zwischen Pestizidbelastung und Lymphdrüsenkrebs gibt. Nach der Analyse von 44, seit 1980 veröffentlichten einzelnen Forschungsprojekten, veröffentlichten die Wissenschaftler im „International Journal of Environmental Research and Public Health„, dass Menschen, die dem Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat von Monsanto – verkauft unter dem Markennamen Roundup – ausgesetzt sind, ein doppeltes Risiko für die Entwicklung eines Non-Hodgkin-Lymphoms haben. Diese Autoren, Wissenschaftler, die an der „IARC Section of Environment and Radiation in Lyon, Frankreich, arbeiten, stellten die Theorie auf, dass diese Pestizide genetische Mutationen bei den weißen Blutkörperchen verursachen, wodurch das körpereigene Immunsystem und die Fähigkeit, Krankheiten zu bekämpfen, abnehmen. Siehe: Studie: Pestizide von Monsanto verdoppelt das Lymphdrüsenkrebs-Risiko (Non-Hodgkin-Lymphom) – Study: Glyphosate Doubles Risk of Lymphoma

Johnson ist gerade mal 46 und Vater von drei Kindern. Jetzt hat er gegen Monsanto gewonnen. Ein Bundesrichter in San Francisco hatte im vergangenen Monat mehr als 400 weitere Klagen wegen der möglichen krebsauslösenden Wirkung des Unkrautvernichtungsmittels zugelassen.

Johnson könnte laut seinen Ärzten nur noch Monate zu leben haben.

Condenada la multinacional Monsanto a pagar 289 millones de dólares a un jardinero con cáncer terminal.El Tribunal Superior de San Francisco considera q no advirtió correctamente del riesgo para la salud q se corría al usar este producto con el herbicida cancerígeno glifosato.
— Juan Miguel Garrido (@Juanmi_News)

10:43 – 11. Aug. 2018

Monsanto ordered to pay $289m as jury rules weedkiller caused man’s cancer

Sam Levin in San Francisco

 

© Reuters DeWayne Johnson listens during the Monsanto trial in San Francisco last month.Monsanto suffered a major blow with a jury ruling that the company was liable for a terminally ill man’s cancer, awarding him $289m in damages.Dewayne Johnson, a 46-year-old former groundskeeper, won a huge victory in the landmark case on Friday, with the jury determining that Monsanto’s Roundup weedkiller caused his cancer and that the corporation failed to warn him of the health hazards from exposure. The jury further found that Monsanto “acted with malice, oppression or fraud”.Johnson’s lawyers argued over the course of a month-long trial in San Francisco that Monsanto had “fought science” for years and targeted academics who spoke up about possible health risks of the herbicide product. Johnson was the first person to take the agrochemical corporation to trial over allegations that the chemical sold under the brand Roundup causes cancer.

Related: Landmark lawsuit claims Monsanto hid cancer danger of weedkiller for decades

There have been thousands of similar legal claims across the US, and Johnson’s case was particularly significant because a judge allowed his team to present scientific arguments. The dispute centered on glyphosate, which is the world’s most widely used herbicide. The verdict came a month after a federal judge ruled that cancer survivors or relatives of the deceased could bring similar claims forward in another trial.

During the lengthy trial, the plaintiff’s attorneys brought forward internal emails from Monsanto executives that they said demonstrated how the corporation repeatedly ignored experts’ warnings, sought favorable scientific analyses and helped to “ghostwrite” research that encouraged continued usage.

Monsanto has long argued that Roundup is safe and not linked to cancer and presented studies during trial that countered the research and testimony submitted by Johnson’s team. The herbicide is registered in 130 countries and approved for use on more than 100 crops, but in 2015, the World Health Organization’s international agency for research on cancer (IARC) classified glyphosate as “probably carcinogenic to humans”, triggering a wave of legal and legislative challenges.

Johnson, 46, is a father of three who worked as a groundskeeper and pest manager for the school district in Benicia, a suburb just north of San Francisco. That position began in 2012, and he testified that it involved him spraying herbicide to control weeds on school grounds, sometimes for several hours a day.

He argued that his exposure to the chemicals caused non-Hodgkin lymphoma (NHL), a blood cell cancer, and when he took the stand, he discussed his pain and suffering as skin lesions took over his body.

“I’ve been going through a lot of pain,” Johnson, who goes by the name Lee, testified weeks earlier. “It really takes everything out of you … I’m not getting any better.”

Johnson may have just months to live, according to his doctors.

Netzfrau Doro Schreier

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14-Jährige vergewaltigt – „#Justiz muss härter durchgreifen“ – WELT

Ein 30-Jähriger soll in Hamburg ein Mädchen vergewaltigt haben. Nachdem bekannt wurde, dass der Mann eigentlich abgeschoben werden sollte, beziehen auch Berliner Politiker zu dem Fall Stellung.

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article181099628/14-Jaehrige-vergewaltigt-Justiz-muss-haerter-durchgreifen.html