Duisburg: Prozess wegen “Volksverhetzung” – Politically Incorrect

Duisburg: Prozess wegen “Volksverhetzung” – Politically Incorrect
https://www.pi-news.net/2017/03/duisburg-prozess-wegen-volksverhetzung/

Duisburg: Prozess wegen “Volksverhetzung”

Am 3. August 2015 hielt ich bei Pegida Duisburg eine 25-minütige Rede. Nach dem anschließenden Spaziergang wurde mir von der Polizei mitgeteilt, dass mich eine Teilnehmerin der linken Gegendemonstration angezeigt hatte. Ich hätte allen Ernstes gesagt: “Alle Ausländer sind Vergewaltiger”. Dies ist ein erneutes Beispiel der gestörten Aufnahmefähigkeit mancher Linksverdrehter, denn ich hatte lediglich über konkrete Vergewaltigungsfälle durch Flüchtlinge berichtet. Daher ging ich dann im zweiten Teil meiner Rede auf die mehr als seltsamen Verhaltensweisen mancher Linker ein, mit denen wir es all die Jahre immer wieder zu tun hatten. Im Anschluss entwickelte sich ein merkwürdiger Schriftverkehr mit der Staatsanwaltschaft Duisburg, der letzlich in einem Prozesstermin vor dem Amtsgericht am kommenden Mittwoch endete.

(Von Michael Stürzenberger)

Die Zeitung “Der Westen” hatte am 5. August 2015 über diese Anzeige berichtet:

Rund 110 Pegida-Leuten standen dann am Montag nach Polizei-Angaben etwa 40 Gegen-Demonstranten gegenüber. Der angekündigte Redner der Pegida hatte offenbar mehr Anhänger mobilisiert als sonst. Der Mann ging allerdings nach rassistischen Sprüchen mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung nach Hause.

Auf die vermeintlich “rassistischen Sprüche” gehe ich gleich ausführlich ein. Aus dem Artikel wird auch ersichtlich, dass diese Linken die Realität völlig anders wahrnehmen und hierbei auch die Täter-Opfer-Rolle dreist umkehren (Hervorhebung durch PI):

Auseinandersetzungen gab es dann offenbar zum Abschluss der Demonstration, als der Pegida-Tross zur Abreise in den Bahnhof marschierte. Lukas Hirtz, Kreissprecher der Linken, schildert, dass Pegida-Anhänger Gegendemonstranten bedroht hätten, doch die Polizei hätte mit „unverhältnismäßiger Gewalt“, die Gegendemonstranten abgedrängt statt gegen die Rechtsextremen vorzugehen. Im Polizeibericht an das Innenministerium steht dagegen „keinerlei Vorkommnisse“. Man habe sich lediglich zum Ende zwischen beide Gruppen stellen müssen, so van der Maat, nach dessen Auskunft Pegida den ganzen August wieder Aufmärsche angemeldet hat.

Bei den patriotischen Bürgern, die keineswegs einen “Aufmarsch”, sondern einen gemütlichen Spaziergang begangen hatten, gab es an diesem Tag – wie eigentlich durchwegs – keinerlei aggressives Verhalten. Hier ein Foto der vermeintlich “bedrohlichen” Pegida-Teilnehmer:

Ganz im Gegensatz zu den lärmenden und provozierenden linken Gegendemonstranten, die auch ganz deutlich mit abgebildetem Baseballschläger und klaren verbalen Ansagen ihre Bereitschaft zur Gewalt sichtbar machten:

Im März 2016 erhielt ich schließlich von der Kriminalpolizei München eine Vorladung, da mir die Staatsanwaltschaft Duisburg Gelegenheit gab, eine Stellungnahme zu den Beschuldigungen aus dieser Linken-Anzeige abzugeben. Der erste Vorwurf betraf meine vermeintliche Aussage:

„Kommunisten sind alle Faschisten und hohlraumversiegelt“

In Wahrheit sagte ich wörtlich, was auch in dem Video der Rede belegt ist:

„Diese Typen haben überhaupt nichts begriffen. Die sind so hohlraumversiegelt, dass sie überhaupt nicht mehr die Realität wahrnehmen.“

Damit ging ich auf die Gegendemonstration von Antifa und anderen linken Organisationen wie die Partei „Die Linke“ ein. Auf einem Antifa-Transparent war dort zu lesen „Antifa heißt Angriff – Faschisten bekämpfen hier und überall.“

Ein Redner äußerte sich schon vor der Pegida Duisburg-Veranstaltung per Lautsprecher und diffamierte uns als “braune Suppe” sowie “Faschisten“, die KZ-Methoden anwenden würden, wenn sie könnten.

Ich hatte mir seine Rede aus der Nähe angehört und ging gleich zu Beginn meiner Rede auf seine Aussagen ein. Ich sagte wörtlich (im Video ab 5:00):

„Wir haben ja vorhin das Vergnügen gehabt, das ist ja wirklich unterhaltsam, denen da drüben zuzuhören, wenn die Reden halten, diese Linksverdrehten. Haben uns als braune Suppe diffamiert, als Faschisten, die sofort Moslems ins KZ stecken würden. Diese Typen haben überhaupt nichts begriffen. Die sind so hohlraumversiegelt, dass sie überhaupt nicht mehr die Realität wahrnehmen.

Also, liebe Linken: Hier sind die Gegner des Faschismus, des National-Sozialismus und auch des Kommunismus, einer genauso faschistischen Ideologie. Und Gegner des Islams, einer genauso faschistischen Ideologie. Die damals mit dem von Euch gehassten National-Sozialismus zusammengearbeitet hat. Hier ist die Stauffenberg-Fahne, hier ist der Widerstand gegen jeglichen Faschismus. Merkt Euch das endlich!“

Falls eine Beweisführung zum Thema Kommunismus nötig ist, bot ich an, unter anderem das Buch „Das Schwarzbuch des Kommunismus – Unterdrückung, Verbrechen und Terror“ vorzulegen.

Der zweite Vorwurf betraf meine vermeintlich pauschalierende Aussage:

„Und die hier machen nur Rabbatz. Abschaum viele von denen.“

In Wahrheit sagte ich wörtlich, nachdem ich auf heftige Ausschreitungen von Asylbewerbern in Erstaufnahmestellen eingegangen bin (im Video ab 12:00):

„Die sollten dankbar sein, dass sie hier sind. Und jemand, der wirklich seines Lebens bedroht ist, aus seiner Heimat, der kommt nicht her und macht Randale und fordert. Der ist heilfroh, dass er hier ist. Er ist dankbar, fügt sich ein und fällt nicht auf, sondern zeigt seine Dankbarkeit. Und die, die machen nur Rabbatz, die sind kriminell, die fordern und sind wirklich wie der letzte Abschaum, viele von denen.“

Damit waren diejenigen Asylbewerber gemeint, die diese Ausschreitungen durchführen. Es gab auch schon Angriffe auf Polizeibeamte, Körperverletzungen und versuchten Totschlag. Im Anschluss ging ich in meiner Rede noch auf Beispiele ein.

Der dritte Vorwurf betraf meine Aussage:

“es braucht nur eine Moschee, Koran, aus jedem Moslem einen Dschihadisten“

Ich sagte wörtlich, nachdem ich eine im Frühjahr öffentlich erfolgte Erklärung des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann zitiert hatte, dass sich in den letzten zwei Jahren die Zahl der Djihadisten verzehnfacht hat (im Video ab 18:25):

„Kein Wunder. Dazu braucht es nur eine Moschee, einen Koran, und dann ist die Mixtur zusammen. Mit diesem Buch kannst Du aus jedem Moslem einen Dschihadisten machen. Du musst ihnen nur die entsprechenden Befehle vorlesen, ‘bekämpft die Ungläubigen, unterwerft sie, tötet sie, wo immer Ihr sie findet, belagert sie aus jedem Hinterhalt, ergreift sie, schlagt ihnen die Köpfe ab, schlagt ihnen Hände und Füße wechselseitig ab‘. Das steht genau so in diesem gefährlichsten Buch der Welt. Und das dürfen Dschihadisten auch noch ungehindert in deutschen Fußgängerzonen verteilen“.

Falls aus der Sicht der Staatsanwaltschaft eine Beweisführung zum Thema Koran nötig wäre, bot ich hierzu dessen Vorlage an.

Der vierte Vorwurf betraf meine Aussage:

„Jeder Moslem ist ein potentieller Terrorist“

Ich sagte wörtlich und im Zusammenhang (im Video ab 19:30):

„Ein guter Freund von mir, der Nassim Ben Iman, ein Syrer, der ist als Moslem nach Deutschland gekommen, er wollte eigentlich Terrorist werden, weil er empört war von dieser ungläubigen Gesellschaft, von den leicht bekleideten Frauen, von dieser ganzen Art und Weise, wie sich Deutschland präsentiert. Gottseidank hat er mit dem Christentum Kontakt bekommen, hat in der Bibel gelesen, hat sich an die Person Jesus genähert. Und heute ist er ein Christ, und zwar ein tief überzeugter, und er klärt über den Islam auf. Und er hat gesagt ‘Jeder Moslem ist ein potentieller Terrorist‘. Und damit hat er Recht. Denn jeder Moslem, der das akzeptiert, was hier drinsteht im Koran, der akzeptiert, dass diese Befehle von einem Gott sind und umgesetzt werden müssen, und zeitlos gültig sind, der kann morgen loslaufen.“

Hier Auszüge aus einem Interview, das ich im Jahr 2010 mit Nassim Ben Iman führte („Die Wahrheit über den Islam“, im Video ab 1:07):

Ich habe eine Aussage in meinem Buch getätigt, wo ich geschrieben habe „Jeder Moslem ist ein potentieller Terrorist“. (..)

Ich kann begründen, warum ich das sage. Wenn ein Moslem seine Glaubenswerte ernst nimmt und ein Moslem zurückkehrt zu dem, was Mohammed gesagt hat und was im Koran steht, ist er, wenn er ein vorbildlicher Moslem ist, morgen in erster Linie dabei, ein Krieger Gottes zu sein, weil das einfach ein Teil des Glaubens ist.“

Nassim Ben Iman nimmt hierbei Bezug auf sein Buch „Der wahre Feind – warum ich kein Terrorist geworden bin“, veröffentlicht 2002.

Der fünfte Vorwurf betrifft meine Aussage:

„IS ist 1:1 reiner purer Islam“

Ich sagte wörtlich und im Zusammenhang, nachdem ich zuvor beschrieben hatte, wie die Türkei den IS indirekt unterstützt (im Video ab 22:20):

„Alles, was im Islamischen Staat passiert, ist 1:1 das, was der Prophet Mohammed im 7. Jahrhundert auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabien gemacht hat. Der Islamische Staat ist 1:1, 100%, reiner, purer Islam.“

Als Beweisführung hierzu legte ich mein “Islam-Dossier” in der Anlage bei, das die zeitlos gültigen “göttlichen” Befehle aus dem Koran mit ihrer exakten Ausführung im Islamischen Staat vergleicht. Bei Bedarf von weiterer faktischen Aufklärung bot ich auch diese Bücher als weitere Beweise zur Vorlage an:

„Mohammed – Allahs Prophet und Feldherr“, Gerhard Konzelmann
„“Mohammed – eine Abrechnung“, Hamed Abdel-Samad
„Islam und Terrorismus“, Mark A. Gabriel
„Imperialismus im Namen Allahs“, Efraim Karsh

Der sechste Vorwurf betraf meine Aussage:

„Bei den Gegendemonstranten reichen die Synapsen nicht mehr, linke Slogans, Wahrnehmung gestört“

Ich sagte in diesem Zusammenhang wörtlich als Reaktion auf die wirre Anzeige der linken Gegegndemonstrantin (im Video ab 25:05):

„Freunde, ein weiteres Beispiel aus der Rubrik linker Wahnsinn: Gerade war jetzt die Polizei da und hat gemeint, da drüben wäre also eine Linke gewesen, die möchte mich anzeigen, weil ich gesagt hätte, alle Ausländer wären Vergewaltiger. So läuft das da drüben. Also da reichen die Synapsen im Hirn schon nicht mehr, um die Sache intellektuell verarbeiten zu können. Da ist einfach nur noch Hohlraum da oben, da passen nur ein paar linke Slogans rein wie „Pegida verrecke“ oder sonstwas, und ansonsten ist die Wahrnehmung völlig gestört.“

Im Anschluss berichtete ich von der Gerichtsverhandlung mit einem Linken in München, der mir auch völlig haltlose Vorwürfe gemacht hatte, woraufhin das Verfahren eingestellt wurde.

Der siebte Vorwurf betraf meine Aussage:

„Also diese linken Anti-Faschisten, die eigentlich Faschisten sind, die haben Narrenfreiheit“

Hierzu sagte ich in Bezug auf die Linksextremen der „Antifa“ (im Video ab 29:10) wörtlich:

„Sie hassen das deutsche Volk. Das hören wir auch ständig in diesen ganzen idiotischen Slogans ‘Wir sind die Mauer, das Volk muss weg‘. Das sind Deutschlandhasser. ‘Bomber Harris, do it again‘, rufen die. Und nachdem heute auch wieder viele Polizisten zuhören: Ihr wisst ja ganz genau, mit wem Ihr es da drüben zu tun habt. Die hassen die Polizei genauso wie sie die Demokratie hassen, wie sie uns hassen, wie sie den Rechtsstaat hassen.

Ihr Polizisten wisst, was deren Slogans sind: ‘acab, all cops are bastards, alle Polizisten sind Bastarde‘, ‘haut die Bullen platt wie Stullen‘, ‘ganz Duisburg hasst die Polizei‘, das sind Slogans von denen da drüben. Ihr wisst, liebe Polizisten, wer Eure Gegner sind. Und wir sind Eure Freunde. Weil wir die Freunde von Recht, Gerechtigkeit und Rechtstaat sind. Und von denjenigen, die unseren Staat, unsere Justiz und unsere Rechtsordnung schützen. Ihr, die Polizei. Aber diese linken Anti-Faschisten, die eigentlich Faschisten sind, die haben Narrenfreiheit. Weil sie ja von den Roten und Grünen legitimiert werden.“

Hier das Video meiner Rede bei Pegida Duisburg am 3. August 2015:

Es könnten an dieser Stelle noch weitere Slogans der Antifa wie “Deutschland ist Scheiße, Ihr seid die Beweise”, “Wir lieben den Volkstod”, “Deutschland verrecke” etc.pp. angeführt werden.

Als Beispiel für ungehemmte Gewaltausübung bei Gegendemonstrationen der Antifa zu Pegida sind beispielsweise die Gewaltexzesse bei dem Pegida-Spaziergang in Frankfurt am 9. März 2015 zu nennen, an dem linksextreme Straßenterroristen die Demonstrationsteilnehmer der Pegida mit teils faustgroßen Steinen bewarfen. Die Pegida-Demonstrantin Christine Anderson wurde hierbei am Kopf getroffen und blutete stark:

In dem PI-Artikel “Bürgerkriegsähnliche Zustände in Frankfurt – Pegida-Teilnehmer mit Steinen beworfen” sind diese durch linke Gegendemonstranten durchgeführten Gewaltexzesse mit Fotos und Videos beschrieben. Ergänzend dazu ist in dem PI-Artikel “Ich liebe mein Land und werde es verteidigen!” Christine Anderson zu sehen, wie sie mit blutendem Kopf in die Kamera spricht und wie die linken aggressiven Horden wüten.

Bei jeder Pegida-Demonstration versuchen die Linksextremen der Antifa mit Geschrei und Lärmen anhand von Tröten, Sirenen etc. die Reden von Pegida zu übertönen. Das ist Meinungsfaschismus, wenn man die Ansichten von anderen unterdrücken möchte. Nicht selten wird hierbei Gewalt ausgeübt. In Frankfurt waren die Exzesse im Rahmen der „Blockupy“-Demonstration gegen die EZB Mitte März 2015 besonders erschreckend sichtbar, als viele Autos angezündet und Scheiben eingeworfen wurden. In Berlin erlebt man es seit vielen Jahren, dass bei den Demonstrationen zum 1. Mai die Gewalt eskaliert. All dies sind Merkmale einer faschistischen Einstellung.

Mit diesen Ausführungen konnte ich die Vorwürfe zu allen beanstandeten Redepassagen bis auf eine einzige entkräften. Aber es ging danach weiter: Die Staatsanwaltschaft Duisburg sah sich offensichtlich meine insgesamt knapp einstündige Rede komplett an und versuchte weitere Aussagen zu finden, die ein juristisches Verfahren gegen mich rechtfertigen. Morgen erläutere ich dies in einem weiteren Bericht, wie der Prozesstermin am kommenden Mittwoch vor dem Amtsgericht in Duisburg “begründet” wurde.

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